AGB

brandmoves GmbH & Co.KG - Marke „grosseliebe“
Heinrich-Rohlmann-Str. 6
50829 Köln / Deutschland
Geschäftsführerin: Krisztina Burmeister
Tel.: +49 221.934626-0
E-Mail: welcome@grosseliebe.de

Handelsregister: Amtsgericht Köln, HRA: 29599
Ust.-Identifikationsnummer gem. §27a UStG: DE287692792
Inhaltlich Verantwortliche: Krisztina Burmeister, Heinrich-Rohlmann-Str. 6, 50829 Köln

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich, Vertragspartner
  2. Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrages
  3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
  4. Preise, Lieferbedingungen
  5. Zahlung
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Widerrufsrecht für Verbraucher
  8. Liefer- und Versandbedingungen, Transportschäden
  9. Gewährleistung, Garantien, Kundenservice  
  10. Haftung
  11. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht    
  12. Urheberrechte
  13. Anwendbares Recht, Alternative Streitbeilegung, Gerichtsstand 
 

I. Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen der brandmoves GmbH & Co.KG (nachfolgend "brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe" genannt) und einem Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung beim Einkauf der dargestellten Waren über den grosseliebe-Online-Shop. Hiermit wird der Einbeziehung des Kunden widersprochen, wenn nichts anderes vereinbart worden ist (Punkt 4).

1.2 Die AGB gilt auch für Verträge bezüglich der Lieferung von Gutscheinen, es sei denn, es sind ausdrücklich Abweichungen/ weitere Abmachungen geregelt worden.

1.3 Der Vertragspartner ist brandmoves GmbH & Co.KG, Geschäftsführung: Krisztina Burmeister, Heinrich-Rohlmann-Str. 6, 50829 Köln, Handelsregister: Amtsgericht Köln, HRA: 29599.

1.4 Die unter diese AGB fallenden Angebote des brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe -Online-Shops richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Einkauf im brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe -Online-Shop zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.5 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche, entsprechend schriftliche Zustimmung durch die brandmoves GmbH & Co. KG/ grosseliebe. Diese AGB gelten auch dann, wenn die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.6 Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme von Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen vom Käufer als angenommen.

II. Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Die Angebote und Artikelpräsentationen stellen kein bindendes Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung, beziehungsweise die Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Erst die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches der Verkäufer annehmen kann.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe -Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Mit dem Absenden einer Bestellung durch Anklicken des „Bestell-Buttons“ (Kaufen/ kostenpflichtig bestellen) gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung beziehungsweise ein rechtlich verbindendes Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb aufgelisteten Waren ab.

2.3 Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Das gegebenenfalls nach VII. bestehende Recht des Kunden, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

2.4 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer innerhalb von fünf (5) Tagen das Angebot des Kunden annimmt,

  1. indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von 3 Werktagen übermittelt - der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden ist maßgeblich, oder
  2. indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert - der Zugang der Ware beim Kunden ist maßgeblich, oder
  3. indem der Kunde nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung aufgefordert wird. Sollten mehrere dieser genannten Möglichkeiten auftreten, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der genannten Möglichkeiten zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots startet am Tag gleich nach der Absendung des Angebots des Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.5 Wenn der Käufer das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] kann er den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte kann er durch Anklicken der Grafiken [Ändern] und [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn er die Produkte im Warenkorb kaufen will, klickt er in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse].

Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs wählt er die Versand- sowie die Zahlungsart. Im letzten Schritt erhält er unter „Bestellinformation“ nochmals eine Übersicht über die Bestelldaten und kann alle Angaben nochmals überprüfen und unter [korrigieren] löschen oder ändern. Eingabefehler kann er auch dadurch berichtigen, dass er im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt. Um den Einkauf abzuschließen, muss er unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [Kaufen] drücken. Damit versendet er die Bestellung an den Verkäufer.

2.6 Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, wenn zum Beispiel die entsprechende Ware oder das Zubehör voraussichtlich längere Zeit nicht verfügbar sind, sieht die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande, es sei denn man findet eine gemeinsame Lösung/Konsens. Die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe wird den Kunden darüber umgehend informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen entsprechend umgehend zurückerstatten.

III. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Verkäufer speichert die Bestellung des Kunden, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.

IV. Preise, Lieferbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, sind sämtliche Preisangaben im brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe -Online-Shop Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

4.2. Die Versandkosten sind unter Preisangaben im brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe -Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

4.3. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4. brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

4.5 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union vornimmt.

Bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe sich vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassenvorbehalt). Wenn die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe von einem Vorkassenvorbehalt Gebrauch macht, wird der Kunde darüber unverzüglich unterrichtet.

V. Zahlung

Im brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe -Online-Shop stehen dem Kunden grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten für Kaufpreis und Versandkosten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe dem Kunden die Bankverbindung in separater E-Mail und liefert die Ware nach Zahlungseingang. Die Zahlung wird sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermittelt der Kunde gleichzeitig seine Kreditkartendaten an die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe. Nach Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber fordert die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe unmittelbar nach der Bestellung das Kreditkartenunternehmen des Kunden zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und die Karte des Kunden belastet.

PayPal
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Der Kunde wird auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der brandmoves GmbH & Co.KG

VII. Widerrufsrecht für Verbraucher

7.1. Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz.

7.2. Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

7.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

7.4 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe., Heinrich-Rohlmann-Str. 6, 50829 Köln, Deutschland, welcome@grosseliebe.dog, Telefon: (0)221.934626-15- mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Kunde kann das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der grosseliebe-Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe ihm unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe ihm alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe dasselbe Zahlungsmittel, welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet. Die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe  kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesendet hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem er die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht geeigneten Umgang durch den Kunden zurückzuführen ist.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

7.5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– Firma brandmoves GmbH & Co.KG, Heinrich-Rohlmann-Str. 6, 50829 Köln, welcome@grosseliebe.dog.
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

 

VIII. LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN, TRANSPORTSCHÄDEN

8.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

8.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Verkäufer vom Kunden eine angemessene Erstattung verlangen. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten der Sendung zum Kunden nicht, wenn er sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt die Widerrufsbelehrung, sofern diese wirksam angewendet/ genutzt wird.

8.3 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

IX. GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIEN, KUNDENSERVICE

9.1 Für den Verbraucher erfolgt die Gewährleistung für gelieferte Artikel nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Auslieferung der Ware.

9.2 Verkäufergarantien, welche von der brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe gegeben werden sowie die von den Herstellern gegebenen Herstellergarantien, treten neben die Ansprüche von Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziffer 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich jeweils aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

9.3 Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag – Freitag zwischen 10:00 und 16:00 Uhr unter der Telefonnummer +49.221.934626-15 oder per E-Mail an welcome@grosseliebe.dog

X. HAFTUNG

10.1 Die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nach den Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die brandmoves GmbH & Co. KG für Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

10.2 In anderen Fällen haftet die brandmoves GmbH & Co.KG für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mussten. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von unseren Erfüllungsgehilfen.

XI. AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

11.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen der brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen der brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

11.2 Als Käufer darf ein Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

   

XII. URHEBERRECHTE

Die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die im brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe -Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne eine ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

 

XIII. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND

13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

13.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Handelt der Kunde als Kaufmann ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können, der Geschäftssitz des Verkäufers.

13.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist und ist über die folgende Internetadresse erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die brandmoves GmbH & Co.KG/ grosseliebe weder bereit noch verpflichtet.

13.4 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

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